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| BGH, 16.09.2008 - 5 StR 378/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzung einer Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 64; ; StGB § 64 S. 2; ; StGB § 64 Abs. 2 a. F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Dauer der Erfolgsaussichten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 16.09.2008 - 5 StR 378/08
Danach ist die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt schon von Verfassungs wegen an die Voraussetzung geknüpft, dass eine hinreichend konkrete Aussicht besteht, den Süchtigen zu heilen oder doch über eine gewisse Zeitspanne vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren (BVerfGE 91, 1, 30).
- BGH, 16.01.2014 - 4 StR 496/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Erforderlich ist deshalb jedenfalls in Fällen, in denen sich dies angesichts der Feststellungen nicht von selbst versteht, die Darlegung im Urteil, dass sich unter Berücksichtigung der Art und des Stadiums seiner Sucht sowie bereits eingetretener physischer und psychischer Veränderungen und Schädigungen (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2012 - 4 StR 453/12) in Persönlichkeit und Lebensumständen des Angeklagten konkret zu benennende Anhaltspunkte dafür finden lassen, dass es innerhalb eines zumindest "erheblichen" Zeitraums nicht (mehr) zu einem Rückfall kommen wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2007 - 3 StR 516/07, NStZ-RR 2009, 48; vom 16. September 2008 - 5 StR 378/08; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141; sowie vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11). - BGH, 13.01.2010 - 2 StR 519/09
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
Konkrete Anhaltspunkte für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg (vgl. BGH, Beschl. v. 16. September 2008 - 5 StR 378/08;… Fischer StGB 57. Aufl. § 64 Rdn. 19) hat das Landgericht nicht festgestellt. - BGH, 24.08.2023 - 2 StR 252/23
Sicherstellung von Betäubungsmitteln als ein bestimmender Strafzumessungsgrund; …
Damit das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird zu prüfen, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der hinreichenden Darlegung konkreter Umstände für einen die Behandlung im Maßregelvollzug nicht nur unwesentlich überdauernden Therapieerfolg (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. September 2008 - 5 StR 378/08;… vom 4. November 2014 - 4 StR 467/14 Rn. 8). - BGH, 04.11.2014 - 4 StR 467/14
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begründung im Urteil)
Damit das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird zu prüfen, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es insoweit der hinreichenden Darlegung konkreter Umstände für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg (…BGH aaO; vgl. auch BGH, Beschluss vom 16. September 2008 - 5 StR 378/08;… SSW-StGB/Schöch, 2. Aufl., § 64 Rn. 51).